Dies hat das Landgerichtes Frankfurt am Main (LG Frankfurt/Main vom 8.04.2011 (2-25 O 260/10)) entschieden. Die Bank hatte sich in ihren Geschäftsbedingungen vorbehalten, bei einem Nichtabruf der Auszüge innerhalb von…
Kategorie: Vertragsrecht
AGB: Abwehrklauseln, Pauschalen für Schäden und Kosten, Eigentumsvorbehalt, Haftungsbeschränkungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen Leider sind die meisten verwendeten AGB nicht das Papier wert, auf dem sie gedruckt sind. Oft sind sie so veraltet, dass sie mehr schaden können als helfen. Häufig…
Werkrecht : Ein paar Antworten zur Gewährleistung, Nachbesserung, Fehlschlage, Rücktritt, Pfandrecht
Werkvertrag Gegenseitiger Vertrag, mit dem sich der eine Teil (Unternehmer) zur Herstellung eines bestimmten Werkes gegen eine vom anderen Teil (Besteller) zu erbringende Vergütung verpflichtet. Gegenstand des Werkvertrags kann sowohl…
Kaufrecht: Ein paar Antworten zur Gewährleistung, Nacherfüllung, Umtausch, Verjährung
Darf man jede Sache, die man gekauft hat umtauschen? Wenn die Sache online oder per telefonischer Bestellung bei einem gewerblichen Verkäufer – also nicht privat – gekauft wurde, hat man…
Und man muss für eine Kündigung dem Fitnessstudio doch nicht die Krankheit nennen!
Nunmehr hat der BGH in seiner Entscheidung vom 8.2.2012 (AZ XII ZR 42/10) bestätigt, dass das Interesse eines Fitnessstudios, sich vor unberechtigten Kündigungen zu schützen, es nicht rechtfertige, von seinen…
Rücktritt, weil die Nacherfüllung nach drei erfolglosen Versuchen fehlgeschlagen ist
Wer nach dem 3. Versuch scheitert, einen Wintergarten regendicht zu machen, kann ihn gleich wieder abbauen, Werkrecht: Der Unternehmer baute einen Wintergarten allerdings nicht regendicht. Vergeblich, nämlich drei Mal versuchte…
Eine Standheizung ohne Timer ist wertlos und berechtigt zum Rücktritt
Der Käufer eines PKW mit Standheizung mit Timerfunktion trat vom Kaufvertrag zurück, nachdem der Verkäufer nicht in der Lage war, den Timer der Standheizung in angemessener Zeit zu reparieren und…
Abofalle: Outlets.de
Internetrecht, Vertragsrecht: Immer wieder schafft es Outlets.de Kunden in sogenannte Abofallen zu schnappen. Die Besucher füllen eine Anmeldung aus und denken, dadurch bekommen Sie kostenlosen Zugang zu vielen Angeboten. Tatsächlich…
Vorsicht Internetfallen!
Wer auf seiner Website kostenlos Software anbietet, darf nicht mit einem Button eine überraschende Kostenpflicht auslösen. Internetrecht: Ein Internetnutzer wollte auf einer Website kostenfrei Software herunterladen. Hierzu meldete er sich…
Ein Fitnessstudio darf mehr wissen als ein Arbeitgeber
Zumindest kann es die Art der Erkrankung von einem Kunden, der kündigen möchte, verlangen. Ein Sportstudio in Buchholz machte beim Amtsgericht Tostedt einen Zahlungsanspruch aus einem Fitnessvertrag geltend. Die Beklagte,…