Nach Ansicht des BGH (BGH, Urt. vom 25.10.2011 – VI ZR 93/10) ist ein Hostprovider nicht verpflichtet, die von den Nutzern in das Netz gestellten Beiträge vor der Veröffentlichung auf…
Monat: April 2015
Was passiert eigentlich, wenn der persönlich haftende Gesellschafter (phG) einer KG Insolvenz wird?
Sofern zum Beispiel der phG stirbt oder über sein Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet wird, so scheidet er gemäß § 131 Abs. 3 HGB aus der Gesellschaft aus, sofern vertraglich nichts…
Spielen Ihre Kinder auch „Darkorbit“ oder „4Story?“ …und was sagt Ihre Telefonrechnung?
Sie meinen, Sie haben doch eine Internetflat? …davon spreche ich auch nicht! Um besondere Features nutzen zu können, kauft sich Ihr Kind diese einfach. Hierzu wird die Leistung über ein…
Wie Ihr Sohn für Sie ein iPhone ersteigern kann, das Sie bezahlen müssen, auch wenn Sie es gar nicht brauchen!
Ein 16jähriger ersteigerte bei eBay unter dem Mitgliedskonto seines Vaters ein iPhone zu einem Preis von 403,00 €. Der Vater war nicht begeistert und widerrief sämtliche von seinem Sohn rechtsmissbräuchlich…
Haften die Eltern, wenn ein 5 Jähriger jemanden mit dem Fahrrad umfährt?
Der 5 Jähriger Junge Maurice befuhr mit seinem Fahrrad den Fußgängerweg und stieß an einer Biegung mit einem älteren Herrn zusammen, der sich dabei verletzte. Der Bekannten, der mit dem…
Taschengeldparagraph § 110 BGB und Rückgabe
Hat Ihr Sohn oder Tochter schon einmal vom Taschengeld ein PC-Spiel gekauft oder einen Film auf DVD und Sie sind so gar nicht begeistert, weil Sie so ein Spiel weder…
Müssen Kinder im Haushalt mithelfen?
Kenne Sie das: Ihr Sohn oder Ihre Tochter soll den Müll rausbringen, den Geschirrspüler ausräumen, Tisch decken, Wäsche aufhängen… und erklärt Ihnen vorwurfsvoll: „Das ist Kinderarbeit, dass muss ich nicht…
AGB: Abwehrklauseln, Pauschalen für Schäden und Kosten, Eigentumsvorbehalt, Haftungsbeschränkungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen Leider sind die meisten verwendeten AGB nicht das Papier wert, auf dem sie gedruckt sind. Oft sind sie so veraltet, dass sie mehr schaden können als helfen. Häufig…
Werkrecht : Ein paar Antworten zur Gewährleistung, Nachbesserung, Fehlschlage, Rücktritt, Pfandrecht
Werkvertrag Gegenseitiger Vertrag, mit dem sich der eine Teil (Unternehmer) zur Herstellung eines bestimmten Werkes gegen eine vom anderen Teil (Besteller) zu erbringende Vergütung verpflichtet. Gegenstand des Werkvertrags kann sowohl…
Kaufrecht: Ein paar Antworten zur Gewährleistung, Nacherfüllung, Umtausch, Verjährung
Darf man jede Sache, die man gekauft hat umtauschen? Wenn die Sache online oder per telefonischer Bestellung bei einem gewerblichen Verkäufer – also nicht privat – gekauft wurde, hat man…