Darf ich bei gelb über die Ampel fahren?

Darf ich bei gelb über die Ampel fahren?

Auch bei gelben Ampeln drohen Bußgelder. Denn gelbes Ampellicht ordnet an “Vor der Kreuzung auf das nächste Zeichen warten“ (§ 37 Abs.2 Ziff.1 S5 StVo).

Wie lange dauert die Gelbphase

Die Gelbphase richtet sich immer nach der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Bei einem Tempolimit bis 50 km/h dauert die Gelbphase drei Sekunden, bei 60 km/h vier und bei einer Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h fünf Sekunden.

Sollte ich also nochmal schnell Gas geben, wenn ichDarf ich bei gelb über die Ampel fahren? auf eine auf gelb umspringende Ampel zufahre?

Nein. Wechseln die Lichtzeichen einer Ampel von Gelb auf Grün empfiehlt es sich zu bremsen und an der Haltelinie anzuhalten. Für ein Gelblichtverstoß kann ein Verwarngeld in Höhe von 10,00 € verhängt werden.

Was gilt, wenn ich bei einem normalen Bremsvorgang nicht mehr an der Haltelinie zum Stehen komme, sondern erst ganz kurz vor der Ampel?

Mit dieser Frage hatte sich der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm in der Berufungsinstanz auseinanderzusetzen (Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 30.05.2016 AZ.: 6 U 13/16). Der Entscheidung des OLG Hamm war ein Urteil des Landgerichts Dortmund vorausgegangen. Folgender Sachverhalt:

Kläger war der Fahrer eines Motorrollers. Beklagte waren der Fahrer eines LKW und dessen Haftpflichtversicherung. Der Kläger fuhr mit seinem Motorroller auf eine Kreuzung zu und beabsichtigte diese geradeaus zu überqueren. Als die für ihn geltende Ampel von rot/gelb auf grün umsprang, fuhr er in den Kreuzungsbereich ein. Zeitgleich fuhr der Beklagte mit seinem Sattelzug auf der Linksabbiegerspur der Gegenfahrbahn. Als die für den Beklagten geltende Ampel von grün auf gelb umgesprungen war, fuhr auch er in den Kreuzungsbereich hinein.

Der Kläger bremste scharf. Dabei kam sein Motorroller ins Schleudern und er kollidierte mit dem Unterfahrschutz des Sattelschleppers. Der Kläger wurde bei dem Unfall schwer verletzt.

Die ihm entstandenen materiellen Schäden, sowie ein Schmerzensgeld machte der Kläger klageweise geltend.

In erster Instanz obsiegte der Kläger mit einer Haftungsquote von 70 %. Das Landgericht nahm ein mit 30 % zu bewertendes klägerisches Mitverschulden an.

Die vom Beklagten eingelegte Berufung blieb erfolglos. Da das Oberlandesgericht Hamm bestätigte das vorausgegangene Urteil des Landgerichts. Dem Beklagten sei ein Gelblichtverstoß vorzuwerfen.

Normales Bremsverhalten hätte eine Gefährdung des Querverkehrs gemindert

Zur Begründung führte das OLG an, dass der Beklagte den Sattelzug vor Beginn der Rotlichtphase mit einer normalen Betriebsbremsung vor der Ampelanlage habe anhalten können. Insofern sei es unerheblich, ob der Beklagte noch vor oder erst nach der Haltelinie seiner Ampel zum Stehen komme. Entscheidend sei vielmehr, dass der Beklagte durch ein normales Bremsverhalten eine Gefährdung des Querverkehrs habe mindern können.

Insbesondere dann, wenn der Fahrer ein großes, schwerfälliges Kraftfahrzeug – wie einen Sattelschlepper – fährt, sei eine langsame und vorsichtige Einfahrt in den Kreuzungsbereich geboten. Es sei dem Beklagten noch möglich gewesen den Sattelzug anzuhalten und den Abbiegevorgang abzubrechen. Er habe sich nicht darauf verlassen dürfen, dass der Kläger ihm Vorfahrt gewähren werde.

Fazit:

Ist das nächste Ampelzeichen rot, hat der Fahrer vor der Ampelanlage anzuhalten, soweit ihm das bei einem normalen Bremsverhalten möglich ist. Wenn ein Stehenbleiben vor der Ampel nicht mehr möglich ist, hat der Fahrer den Kreuzungsbereich zügig und ohne Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer zu räumen.

© Rechtsanwältin Annika Dölzer