Wie schnell ist Schrittgeschwindigkeit?

Jeder kennt sie, doch die wenigsten wissen, was genau sie bedeutet: die Schrittgeschwindigkeit. Liegt die Schrittgeschwindigkeit vielleicht bei 15 km/h oder noch darüber oder vielleicht eher drunter?

Diese Frage stellte sich für das Oberlandesgericht Naumburg (Beschluss vom 21.03.2017, 2 Ws 45/17).

Der Sachverhalt:

Kläger war ein Autofahrer. Beklagter war der, den Bußgeldbescheid erlassende Landkreis.

Der Kläger bog mit seinem Auto in eine als verkehrsberuhigten Bereich gekennzeichnete Straße ein; eine sogenannte Spielstraße. In einer Spielstraße sind Kinderspiele und Fußgänger überall erlaubt. Für den Fahrzeugverkehr gilt Schrittgeschwindigkeit.

Als der Kläger von der Polizei angehalten wurde, war er mit 42 km/h unterwegs. Gegen den Kläger erging ein Bußgeldbescheid. Gegen diesen legte er Einspruch ein.

Mit Urteil von 05.12.2016 entschied das Amtsgericht Weißenfels, dass die erlaubte Schrittgeschwindigkeit in der in Rede stehenden Straße bei 15 km/h liege. Dem Kläger sei daher eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 27 km/h anzulasten.

Das Amtsgericht begründete diese Einschätzung mit den örtlichen Gegebenheiten und dem Grad der Gefährdung. Die Straße verlaufe ganz gerade, sei gut einzusehen und so breit, dass zwei LKW nebeneinander fahren könnten.

Gegen dieses Urteil legte die Staatsanwaltschaft Rechtsbeschwerde ein.

Das OLG Naumburg teilte die Auffassung des AG Weißenburg nicht. Das Urteil des AG Weißenburg wurde aufgehoben und mit der Maßgabe, dass die Schrittgeschwindigkeit bei 4-7 km/h und auf keinen Fall bei mehr als 10 km/h liege, zur erneuten Verhandlung zurückverwiesen.

Das OLG Naumburg führte aus, dass eine Geschwindigkeit von mehr als 10 km/h schon nach dem Wortsinn nicht mehr als Schrittgeschwindigkeit angesehen werden könne.

Zum Vergleich: Mit dem vom Amtsgericht zu Grunde gelegten Tempo von 15 km/h wäre etwa ein Teilnehmer des Berlin Marathon 2016 mit einer Zeit von ca. 2 Stunden und 50 Minuten unter den besten 4 % der 35.999 Läufer, die das Ziel erreicht haben, gelandet. Schon die Annahme einer Schrittgeschwindigkeit von 10 km/h liegt über dem, womit manch ein durchschnittlicher Fußgänger Schritt halten kann.

Eine einzelfallbezogene Auslegung des Begriffs Schrittgeschwindigkeit je nach den örtlichen Gegebenheiten oder dem Grad der Gefährdung, lehnte das OLG ab. Eine Beurteilung nach diesen Maßstäben würde zur Rechtsunsicherheit führen. Es könnte bedeuten, dass je nach Verkehrsaufkommen in ein und derselben Straße mal 10 km/h und mal 15 km/h erlaubt sind.

Fazit:

Mit seinem Beschluss vom 21.03.2017 steht das OLG Naumburg im Einklang mit weiteren Gerichten. Von dem überwiegenden Teil der deutschen Rechtsprechung wird die Schrittgeschwindigkeit zwischen 4 und 7 km/h angesiedelt. Spätestens bei mehr als 10 km/h ist die Obergrenze überschritten und ein Bußgeld droht.

 

© Rechtsanwältin Annika Dölzer